Termine
02. Dezember 2019
„Muss die SPD jetzt aus der GroKo aussteigen?“ – Deutschlandfunk, 10:10 Uhr
16. Oktober 2019
„nachgefragt“ zu Klimapaket, CDU und SPD im Tief. Phoenix, ca. 9:20 Uhr
28. September 2019
„Wirtschaftsgipfel Deutschland“, Frankfurt
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Müller-Vogg-Blog
03.12.2019 | 49. Woche
Die Borjans/Esken-SPD will Schröders Politik endgültig abwickeln
Die künftigen Vorsitzenden der SPD haben vor allem ein Ziel: Sie wollen die erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik von Ex-Kanzler Gerhard Schröder abwickeln. Das Ziel: Mehr Staat, mehr Umverteilung, mehr Regulierung.
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02.12.2019 | 49. Woche
Der Berg kreißte – und gebar zwei Mäuslein
Die SPD-Basis hat sich entschieden: Die Partei will nicht mit Olaf Scholz und Klara Geywitz weiterhin regieren, sondern mit Saskia Esken und Nobert Walter-Borjans die Partei erneuern – das heißt nach links rücken und in die Vergangenheit zurückführen.
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01.12.2019 | 48. Woche
Dieser Bundeshaushalt macht den Weg frei für eine CDU-Minderheitsregierung
Die Große Koalition hat den Bundeshaushalt für 2020 verabschiedet – und zwar vor dem SPD-Parteitag. Diese Terminierung war wichtig: Sollte die SPD einen GroKo-Ausstieg beschließen, bliebe auch eine Minderheitsregierung handlungsfähig.
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27.11.2019 | 48. Woche
Der JU-Vorsitzende Kuban: Sturmfest und erdverwachsen
Tilman Kuban, Vorsitzender der Jungen Union, sehnt sich nach Politikern mit Profil. Und er hat gezeigt, dass die Parteiführung mit ihm rechnen muss.
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23.11.2019 | 47. Woche
AKKs Zukunft hängt auch von der SPD ab
Annegret Kramp-Karrenbauer hat auf dem CDU-Parteitag die Vertrauensfrage gestellt und ist dafür bejubelt worden. Aber wenn die Umfragewerte nicht besser werden, hilft ihr das wenig. Ihre Rettung könnte eine Minderheitsregierung sein – mit ihr als Vizekanzlerin.
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20.11.2019 | 47. Woche
Das wichtigste Instrument der SPD ist die Gießkanne
Vor ihrem Bundespareitag Anfang Dezember versucht die SPD, sich mit mehr Geld für alle als Umverteilungspartei zu profilieren. So soll gerettet werden, was kaum noch zu retten ist – das eigene Ansehen bei den Wählern.
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20.11.2019 | 47. Woche
Die Grünen wollen sich ins Kanzleramt hineinkuscheln
Die Grünen fühlen sich als Regierungspartei im Wartestand. Aber mit wem sie regieren wollen, verraten sie nicht. Denn ihr Ziel ist Grün-Rot-Rot.
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12.11.2019 | 46. Woche
Good bye, Marktwirtschaft
Mit dem Grundrenten-Kompromiss gibt die GroKo ein zentrales Element der Rentenversicherung auf: das Äquivalenzprinzip, also die Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung. Das ist allerdings nicht der erste Verstoß gegen marktwirtschaftliche Prinzipien, bei denen die CDU mitmacht.
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10.11.2019 | 45. Woche
Die „stille Verehrung“ der Ostdeutschen für Honecker
Was hinter Mauer und Stacheldraht vor sich ging, interessierte Ende der 1980er-Jahre im Westen immer weniger Menschen. Dazu trugen auch die meisten westdeutschen Medien bei, allen voran die Wochenzeitung „Die Zeit“. Sie stellte die die DDR als eine Art sozialistische Schrebergarten-Idylle dar.
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05.11.2019 | 45. Woche
Merkel hat mit der CDU offenbar abgeschlossen
Das gab es in der CDU seit den 1960er-Jahren noch nie: dass Kanzleramt und Parteivorsitz nicht in einer Hand lagen. Seit knapp einem Jahr aber ist Angela Merkel nicht mehr Parteivorsitzende. Seitdem scheint sie die Partei auch nicht mehr sonderlich zu interessieren. Ohnehin war das Verhältnis der „Physikerin der Macht“ zur CDU nie ein besonders inniges.
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Termine
02. Dezember 2019
„Muss die SPD jetzt aus der GroKo aussteigen?“ – Deutschlandfunk, 10:10 Uhr
16. Oktober 2019
„nachgefragt“ zu Klimapaket, CDU und SPD im Tief. Phoenix, ca. 9:20 Uhr
28. September 2019
„Wirtschaftsgipfel Deutschland“, Frankfurt
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Buchtipp
Wolfgang Bosbach: "Endspurt - Wie Politik tatsächlich ist - und wie sie sein sollte“. Ein Gespräch mit Hugo Müller-Vogg.
