03.01.2018

Die Barley-Methode

Das hat es so noch nie gegeben: Eine Partei sitzt in der geschäftsführenden Regierung, ihre Fraktion wähnt sich jedoch bereits in der Opposition. Dann aber macht der Bundespräsident der gefühlten Opposition klar, sie könne doch nicht mitten im Spiel einfach auf die Tribüne wechseln. Da kann man/frau schon mal den Überblick verlieren.

Katarina Barley von der SPD, amtierende Frauen- und Arbeitsministerin, hatte bei einer der ersten Sitzungen des eher unterbeschäftigten Bundestags Orientierungsschwierigkeiten. Bei der Abstimmung über die Rückzahlung irischer Kredite an den Währungsfonds kam es im Zeichen der neuen Unübersichtlichkeit zu einem „Hammelsprung“. Wer für die von der GroKo eingebrachte Vorlage war, musste durch die „Ja“-Tür in den Plenarsaal gehen, wer dagegen war, durch die „Nein“-Tür. Frau Ministerin machte sich – frau ist ja noch im Amt – auf den Weg zum Ja, als ihr Genosse Thomas Oppermann sie abfing. „Wir sind jetzt Opposition“, klärte er die Kabinetts-Genossin auf, „wir stimmen mit nein“. Und so schritt das Paar Oppermann-Barley mit SPD, Linken und AfD durch die „Nein“-Pforte.

Ein paar Tage später saß die attraktive SPD-Dame bei „hart aber fair“ und echauffierte sich über das unmögliche Verhalten ihrer Kabinettskollegen Christian Schmidt (CSU). Hatte der Landwirtschaftsminister doch entgegen der Absprache in der schwarz-roten Regierung der Weiterverwendung von Glyphosat in der EU zugestimmt, statt sich zu enthalten. „Mit Koalitionspartnern geht man so nicht um“, schimpfte sie, sprach von Vertrauensverlust.

Offenbar blickt manche/r in dieser Zwielicht-Phase zwischen Regieren, Sondieren und Opponieren nicht mehr durch. Jedoch kommt man in solchen Situationen besser durchs Leben, wenn man zwei Arten von Moral hat – eine für sich und eine für andere. Nennen wir das einfach die Barley-Methode.

Veröffentlicht in „Cicero“, Heft 1/2018, Januar 2018.


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